Demokratiegeschichten

Was ist eigentlich ein Demokrat?

Kürzlich erzählte mir jemand, er habe gemeinsam mit Freunden vorsätzlich die Veranstaltung einer Partei gestört, weil sie die Partei nicht mögen. Die sei zwar im Bundestag, aber die Partei sei undemokratisch. Mit ihrer Störaktion wollten sie die Demokratie retten.

Solche Aussagen und von ähnlichen Aktionen habe ich in letzter Zeit öfter gehört. Von sich überzeugte Demokraten wollen die Demokratie mit undemokratischen Mitteln retten. Sie hinterlassen bei mir einen schalen Geschmack und die Frage: Was ist eigentlich ein Demokrat?

  •  Ein Demokrat akzeptiert demokratische Entscheidungen aus dem einzigen Grund, dass sie demokratisch zustande gekommen sind. Auch wenn sie ihm selbst nicht passen.

Auch wenn die demokratisch gewählte Partei, die ich oder jemand anderes nicht leiden kann, mit  undemokratischen Inhalten agiert, macht es mich nicht demokratisch, wenn ich versuche, ihr das Wort abzuschneiden. Akzeptiere ich Entscheidungen nicht, die aus einer demokratischen Wahl (wie unsere Bundestagswahl) hervorgegangen sind, bin ich vermutlich alles Mögliche, aber sicher kein Demokrat.

  • Ein Demokrat ist strikt dagegen, seine „politischen Feinde“ aus den politischen Beteiligungsprozessen auszugrenzen.

Als Demokrat bekämpfe ich undemokratische Inhalte nicht mit undemokratischen Mitteln. Es sollen auch die gehört werden, die nicht meiner Meinung sind. Als Demokrat will ich wissen, was diese Menschen bewegt, weil sie meine „Mitbürger“ sind und sie mit mir in einer politischen Gemeinschaft zusammenleben. Auch wenn es für mich unangenehm ist, ihre Meinung zu hören, halte ich es aus. Ich gebe den Anderen Raum, ihre Meinung zu sagen. Gleichzeitig erwarte ich diesen Raum auch von ihnen.

 

  • Ein Demokrat ist jemand, der explizit will, dass alle teilnehmen und gehört werden.

Ich höre häufig den Wunsch nach einer Offenen Gesellschaft. Erlebt habe ich sie kaum. Auch von jenen nicht, die den Wunsch danach äußerten. Vielfach reicht die Offenheit nur so weit, wie die eigene Meinung groß oder beschränkt ist. Die wirkliche offene Gesellschaft ist jedoch eine höchst demokratische Angelegenheit. In einem Verhaltensrahmen haben alle das Recht, ihre Meinung hervorzubringen und angehört zu werden.

Fraglich bleibt für mich: Wer von uns traut sich tatsächlich ein Demokrat zu sein? Zu groß ist unsere Eingebildetheit auf die eigene Meinung. Zu groß die Angst vor der Konfrontation und dem Austausch mit wirklich allen Bürgern unserer Gesellschaft.

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arbeitet bei Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. Der Begriff SEITEN:BLICK steht für die Blicke, die wir links, rechts und hinter "die Dinge" werfen wollen.

5 Kommentare

  1. sarah

    21. November 2020 - 10:29
    Antworten

    Danke für die Worte. Ich verstehe mich als Demokratin und muss mich oft dem Vorwurf stellen, zu wenig Position zu bekleiden (bist du links oder rechts?) Zu erklären, dass meine Haltung keine Unentschlossenheit ist sondern eben die klare Haltung, Widersprüchlichkeiten auszuhalten und Werte wie zB die Meinungsfreiheit konsequent zu leben, das ist oft schwer zu erklären. Hier finde ich ein paar klare Worte die mir in Zukunft dabei helfen können 🙂

  2. Ingolf Spickschen

    17. Dezember 2020 - 13:16
    Antworten

    Zufallsfund: e.langgässer-c.edvardsson-heller. hatte i. Zus.hang mit GG von ihm gelesen, s. Bedeutung aber nicht erkannt. Kurzdarstellung sehr konzis: würde weg. Aktualität gern s. Staatslehre lesen.Haben Sie gebrauchtes Exemplar zu verkaufen?

    • SEITEN:BLICK

      17. Dezember 2020 - 17:56
      Antworten

      Haben wir nicht.

  3. Ingolf Spickschen

    17. Dezember 2020 - 13:28
    Antworten

    Muss/darf man als Demokrat Hassreden,rassistische,völkische,antisemitische und nationalistisch-reaktionäre Propaganda im Rshmen demokratischer Debatten und öffentlicher Diskussionen dulden und zulassen, und darauf erwidern, oder gebietet das Grundgesetz zum Schutz unserer freiheitlich demokratischen. Grundordnung jedem Bürger und staatlichen und gesellschaftlichen Organen nicht, derartige Äusserungen zum Schutz von Staat und Grundrechten aller Träger dieser Grundrechte, Widerstand zu leisten und derartige Äusserungen zu unterbinden und zu sanktionieren?

    • SEITEN:BLICK

      17. Dezember 2020 - 17:54
      Antworten

      Lieber Herr Spickschen,

      danke für Ihre berechtigte Nachfrage. Demokrat sein bedeutet zum Glück nicht, dass menschenverachtende und rassistische Positionen kritiklos hingenommen werden müssen. Unsere Verfassung gibt einen guten Orientierungspunkt für die eigene weltanschauliche Positionierung. Allein die ersten Artikel des Grundgesetzes bieten einen Urteilsrahmen, um etwaige menschenverachtende oder rassistische Aussagen klar benennen zu können. Nicht nur, dass die Würde des Menschen unantastbar ist (Artikel 1). Das Recht, wie zum Beispiel das Freiheitsrecht (Artikel 2), gilt wie jedes andere Grundrecht ebenfalls nicht schrankenlos. Die Eigenentfaltung darf nicht die Rechte anderer verletzen und selbstverständlich nicht gegen die Rechtsordnung verstoßen. Ebenso schließt die Meinungs- und Pressefreiheit(Artikel 5) nicht das Recht auf Schmähkritik (eine Äußerung, bei der nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht) und Formalbeleidigung (eine Ehrverletzung, die sich aus der Form oder den äußeren Umständen ergibt) ein. Auch die Freiheit zum Bekennen des Glaubens (Artikel 4) und zu dessen Praktizierung gilt nicht unbegrenzt.

      Praktische Handlungsempfehlungen im Umgang mit rechtspopulistischen und rassistischen Äußerungen finden Sie in dieser Publikation, die Sie sich unter dem Link kostenfrei herunterladen können:

      https://www.gegen-vergessen.de/fileadmin/user_upload/Gegen_Vergessen/Dokumente/Broschueren/Handlungsempfehlungen_2019.pdf

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