Demokratiegeschichten

Die Zwei-plus-Vier-Formel

2+4=6. Klare Sache, zumindest in der Mathematik. Nicht aber in der Geschichte. Da steht die sogenannte „Zwei-plus-Vier-Formel“ für einen Vorgang, an dessen Ende eine große 1 stand. Nämlich die Einheit Deutschlands. Und das kam so…

Wer waren die „Zwei-plus-Vier“?

Zurück geht die „Zwei-plus-Vier-Formel“ auf den 13. Februar 1990. Genauer noch auf Gespräche, die am Rande der „Open-Skies“-Konferenz in Ottawa stattfanden. Doch immer der Reihe nach.

Am einfachsten erschließt sich die „Zwei-plus-Vier-Formel“, wenn man sie einmal in ihre Bestandteile auflöst. 2 steht für die zwei deutschen Staaten BRD und DDR, die es im Februar 1990 noch gab. 4 für die vier Sieger- und Besatzungsmächte England, Frankreich, USA und Sowjetunion.

Hätten die Bundesrepublik und die DDR die Einigung nicht einfach unter sich aushandeln können? Nein. Denn durch das 1945 abgeschlossene Potsdamer Abkommen hatten die vier Besatzungsmächte nach wie vor „Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes“. Anders ausgedrückt: Nur mit dem Einverständnis der vier Mächte konnte eine Einigung Deutschlands und seine Souveränität beschlossen werden.

Dass die Gespräche „Zwei-plus-Vier“ und nicht „Vier-plus-zwei“ hießen, hängt wohl mit der Hartnäckigkeit und dem Selbstbewusstsein der deutschen Vertreter zusammen. Man wollte nicht, dass über Deutschland, sondern mit Deutschland gesprochen werde. Nach Vorgesprächen einigte man sich in Ottawa auf die „Zwei-plus-Vier-Formel“. Und auf weitere Gespräche.

Ein diplomatisches Meisterwerk

Ausgehend von der Vorbesprechung am 13. Februar fanden die Vertreter*innen in vier Runden zusammen. Bis zur Unterzeichnung des Vertrags am 12. September 1990 in Moskau verhandelten sie nicht nur innen- und außenpolitische Belange der zukünftigen Bundesrepublik. Sondern sie legten durch den Vertrag auch einen wesentlichen Grundstein für die Friedensordnung Europas. Dabei fanden sie in wenigen Monaten Lösungen für Probleme, die sie zuvor jahrzehntelang beschäftigt hatten.

Der „Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland„, besser bekannt als „Regelungsvertrag“ oder „Zwei-plus-Vier-Vertrag“, enthielt u. a. Vereinbarungen über:

  • Die endgültigen mitteleuropäischen Grenzen und damit das Staatsgebiet des vereinten Deutschlands mit der Erklärung, dass Deutschland keine Gebietsansprüche an andere Staaten stelle.
  • Die Personalstärke der deutschen Streitkräfte auf 370.000 Personen zu beschränken mit der Erklärung, dass Deutschland auf die Herstellung, die Verfügung über und den Besitz von ABC-Waffen sowie auf das Führen von Angriffskriegen verzichte.
  • Eine Vereinbarung über den Abzug der sowjetischen Truppen aus Ostdeutschland bis 1994 und das Recht, Bündnissen anzugehören.

Vorbehalte und Unterstützung

Nicht nur die inhaltlichen Vereinbarungen machen den Zwei-plus-Vier-Vertrag zu einem Erfolg. Auch das diplomatische Engagement der Beteiligten war einzigartig. Denn nicht alle verhandelnden Staatsoberhäupter fanden die Idee eines wiedervereinten Deutschlands ausgesprochen gut.

Frankreichs Premier Francois Mitterand etwa war von Helmuts Kohl fehlender Informationspolitik vor den Kopf gestoßen. Letzterer hatte ohne vorherige Absprachen und vorherige Informationen einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt. Großbritanniens Premierministerin Margret Thatcher sah in einem wiedervereinten – und somit wieder erstarkenden – Deutschland eine Gefahr für den europäischen Frieden. Und da war sie nicht die einzige. Nur mit Mühe konnten ihre Berater*innen sie davon überzeugen, dass eine positive Einstellung gegenüber Deutschland für die Zukunft besser wäre.

Fürsprache erhielt die Wiedervereinigung vor allem von amerikanischer Seite durch den US-Präsidenten Georg W. Bush senior. Bereits im Dezember 1989 sprach er sich gegenüber den NATO-Partnern für eine Wiedervereinigung Deutschlands aus. Und im Mai 1990 einigte er sich mit dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschov darauf, dass Deutschland seine Allianz in Zukunft selbst bestimmen könne. Dies ging als das „Wunder von Washington“ in die Geschichte ein.

Der endgültige Durchbruch, das „Wunder vom Kaukasus“, erfolgte im Juli:
Die Sowjetunion stimmte einer NATO-Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschlands zu. Im Gegenzug verzichtete Deutschland auf die Herstellung von ABC-Waffen, versprach Hilfe bei der Rückführung der sowjetischen Truppen und begrenzte seine Truppenstärke auf 370.000 Mann. Außerdem erfolgten (Kredit-) Zahlungen in Milliardenhöhe an die Sowjetunion.

Die Bedeutung des Vertrags

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag und die vorausgehenden Verhandlungen waren Voraussetzung für die deutsche und europäische Einigung. In jedem Punkt des Vertrags finden sich Rechte, ohne die Deutschland kein souveräner Staat sein könnte. Dass diese Rechte 1990 in so kurzer Zeit gewährt wurden, war ein Zeichen enormen Vertrauens, insbesondere der westlichen Verbündeten. Noch heute gilt es daher, dieses Vertrauen nicht zu enttäuschen.

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Annalena B. arbeitet bei Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

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