Am 21. November 1990, heute vor 35 Jahren, verkündeten die Staats-und Regierungschefs der 34 KSZE-Staaten feierlich die Charta von Paris für ein neues Europa. „Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas“ sei zu Ende gegangen und ein „neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit“ habe begonnen, so erklärte das Dokument. Klingt traumhaft! Wir schauen uns an, wie es damals dazu kam.

Die KSZE

Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war kein Kind der 1990er Jahre, sondern entstand in den 1970er Jahren.
Ziel war es , ein multinationales Forum für Verhandlungen und Gespräche zwischen Ost und West zu schaffen, um der Gefahr eines Dritten Weltkrieges vorzubeugen. Neben den europäischen Staaten waren die USA, Kanada und die Sowjetunion dabei.

Helsinki 1975

In der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975, die aber mehr ein Anfang als ein Schluss war, verpflichteten sich 33 Staaten, Streitfälle friedlich zu regeln. Außerdem wollte man die Menschenrechte wahren und die Grenzen anderer Staaten respektieren.

Die Umwälzungen der 1980er

Die Menschenrechtssituation blieb besonders in Osteuropa problematisch, aber die oppositionellen Bewegungen, die in den 1980er Jahren aufbegehrten, beriefen sich immer wieder auf die Schlussakte von Helsinki. Mit Glasnost, Perestroika und dem Fall der Mauer bekam der KSZE-Prozess eine neue Dynamik.

Die Konferenz in Paris

Die KSZE-Konferenz in Paris begann schon am 19. November.
Am Rande des KSZE-Gipfels verpflichteten sich die Militärbündnisse NATO und Warschauer Pakt, ihre konventionellen Waffensysteme umfassend zu reduzieren. Am letzten Konferenztag wurde die Charta von Paris feierlich unterzeichnet.
Sie konkretisierte den eher unverbindlichen Text der Schlussakte von Helsinki. Nun war nicht mehr von Empfehlungen, sondern von Verpflichtungen die Rede, zum Beispiel nationale Minderheiten zu schützen.

Der kurze Traum

Für einen kurzen Moment schien er erreicht, der Traum vom Frieden in Europa. Aber schon 1991 hatte es sich ausgeträumt. Der Vielvölkerstaat Jugoslawien zerbrach in kriegerischen Auseinandersetzungen, die bis zum Ende der 1990er Jahre andauerten. Und auch heute sind wir vom Frieden in Europa meilenweit entfernt. Aber wir erinnern uns gerne an den Moment heute vor 35 Jahren in Paris, als der Traum real war.