Am 23. August 1990, heute vor 35 Jahren, fiel eine historische Entscheidung: das Ja zur Einheit. Und das Ja zum 3. Oktober, dem Tag der Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland. Gehen wir also 35 Jahre zurück in eine bedeutende Nacht:
Sondersitzung anberaumt
Am Abend des 22. August 1990 beantragte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière eine sofortige Sondersitzung der Volkskammer, in der entschieden werden sollte, wann genau der Beitritt der DDR zur BRD erfolgen sollte. Denn dass es zur deutschen Einheit kommen sollte, stand bereits fest, man arbeitete fleißig am Einigungsvertrag und auch international strickte man schon am sogenannten Zwei-plus-Vier-Vertrag, in dem die beiden deutschen Staaten und die vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges den Weg zur Wiedervereinigung ebnen wollten. Nur das Datum des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik war unklar.
Streit um das Wann
Lothar de Maiziere von der CDU wollte zunächst am bereits festgelegten Zeitplan festhalten, der gemeinsame gesamtdeutsche Wahlen für den 2. Dezember 1990 vorsah. Erst danach sollte der Beitritt der DDR zur BRD erfolgen. Aber im Sommer 1990 drohte die Wirtschaft der DDR zu kollabieren und de Maizière geriet immer mehr unter Zeitdruck. Er versuchte sich mit den anderen Fraktionen der Volkskammer auf einen Termin zu einigen. Die SPD beharrte auf den 15. September, de Maizière wollte den 14. Oktober. In dieser Situation beantragte er die Sondersitzung vom 22. August 1990, die um 21.00 Uhr startete.
Der 3. Oktober als Kompromiss
Sofort wurde heftig gestritten. Die CDU brachte schließlich als Kompromiss zwischen dem 15. September und dem 14. Oktober den 3. Oktober ins Spiel. Aus ihrer Sicht war das der frühestmögliche Termin, denn vom ersten bis zum 2. Oktober war in New York ein Außenministertreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) angesetzt. Dort sollten die 35 Mitgliedstaaten offiziell von den Vereinbarungen des Zwei-plus-Vier-Vertrags in Kenntnis gesetzt werden.
Abstimmung in der Nacht
Auf diesen Kompromiss konnten sich die Fraktionsspitzen von CDU, FDP und SPD einigen und formulierten einen gemeinsamen Änderungsantrag, über den noch in der Nacht um kurz vor 3.00 Uhr abgestimmt wurde, also schon am 23. August 1990. Mit 363 Ja-Stimmen gegen 62 Nein-Stimmen bei sieben Enthaltungen fiel die Entscheidung sehr klar für den 3. Oktober 1990 als Datum des Beitritts der DDR zur BRD. Wieder war ein Riesenschritt getan auf dem Weg zur Deutschen Einheit.
0 Kommentare