Demokratiegeschichten

„Wahlen allein machen noch keine echte Demokratie.“

Fragte man gewöhnliche Menschen auf der Straße spontan, was eine Demokratie ausmache, würde man wohl ziemlich oft zu hören bekommen: Naja, dass es Wahlen gibt. Wahlen symbolisieren die demokratische Idee, dass die Macht vom Volk ausgeht und eine Regierung nur dann rechtmäßig ist, wenn sie vom Volk eingesetzt wurde. Aber ist das alles?

Demokratiezitat in Kairo

In einem Satz, der das Zeug für ein Demokratiezitat hat, sagte der ehemalige US-Präsident Barack Obama 2009 in einer Rede: „Wahlen allein machen noch keine echte Demokratie.“ Was meinte er damit? Er hielt diese viel beachtete Rede in Kairo, vor einer großen Zuhörerschaft. Und noch weit mehr Menschen dürften nachher die Videoaufnahme dieser geschichtsträchtigen Ansprache an die muslimische Welt auf YouTube gesehen haben. Sein Appell lautete: Neuanfang. Neuanfang in den angespannten Beziehungen zwischen den USA und den muslimischen Ländern der Region; aber auch: Neuanfang im Glauben an die Demokratie. Trotz, oder gerade wegen der vielen Probleme und Krisen, die nicht wenige Länder der muslimischen Welt herausfordern.

Was war also Obamas Botschaft? Wenn man Wahlen allein als Mittel zur Herrschaftsübertragung betrachte, so der Redner, und die Regierung dann, einmal an der Macht, tun und lassen könne was sie wolle, würde man den Kern der Demokratie verfehlen. In einer Demokratie sollte es immer darum gehen, die Zustimmung der Menschen zur Politik anzustreben, nicht einfach mit Zwang die Entscheidungen von oben durchzudrücken. Und kann es legitim sein, wenn eine von der Mehrheit gewählte Regierung die Rechte einer Minderheit unterdrückt? Selbst wenn sie dafür die Zustimmung der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung erhält?

Die Gefahr der abgespeckten Demokratie

Eine solche abgespeckte Version von Demokratie, die nur darauf schaut, dass die Machthaber gewählt werden, droht schnell in ihr Gegenteil umzukippen: in die Tyrannei. In jene Unrechtsherrschaft, die der hellsichtige Reiseschriftsteller Alexis de Tocqueville schon im 19. Jahrhundert „Tyrannei der Mehrheit“ genannt hat.

Es geht also in einer Demokratie, so betonte Obama in seiner Rede, ganz wesentlich darum, die Rechte von Minderheiten zu schützen und einen Geist der Toleranz und des Ausgleichs zu kultivieren. Man könnte auch sagen: nicht immer nur aus der eigenen Perspektive auf die Dinge schauen. Oder der der eigenen Gruppe oder Partei . Denn bei der Demokratie geht es darum, mit Anderen in einer Gesellschaft zusammenzuleben. Und  das heißt: die Perspektive des Anderen grundsätzlich ins eigene Bild miteinzubeziehen. Wir leben nicht allein auf dieser Welt!

Wahlen sind wichtig, aber nicht alles!

So viel kann stehen hinter einem einfachen Satz wie „Wahlen allein machen noch keine echte Demokratie.“ In einer relativ stabilen und gut funktionierenden Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland neigen wir oft dazu, all das auszublenden und mit Demokratie zuallererst „Wahlen“ zu assoziieren. Sie scheinen uns das sichtbarste Merkmal der demokratischen Regierungsform zu sein. Es täte uns gut, uns ab und zu daran zu erinnern, dass Wahlen zwar wichtig, aber allein nicht ausreichend sind.

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